Schlagwort-Archive: Volksabstimmung

Bargeldabschaffung: Die biometrische Erfassung der Menschen schreitet weltweit voran – Update Schweiz

In den letzten Wochen habe ich mehrere Artikel zu Indien und der dort stattfindenden Bargeldabschaffung in Kombination mit der biometrischen Erfassung der Bevölkerung (Aadhaar) geschrieben.

Zwischenzeitlich werden die Zusammenhänge zwischen der angestrebten Bargeldabschaffung und der biometrischen Identifikation der Menschen immer klarer. Die Regierungen versuchen weltweit die bargeldlose Gesellschaft einzuführen, die dann per biometrischen Merkmalen wie Fingerabdruck oder Iris Scan ihre täglichen Transaktionen legitimieren soll.

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NDG: Aufforderung zum genauen Studium; Update: Resultat

Update vom 25.09.2016, 20:23 (siehe weiter unten im Nachtrag)


Das neue Nachrichtendienstgesetz der Schweiz räumt dem NDB Machtbefugnisse ein, dass einem schwindlig und schlecht wird. Selbst George Orwell würde neidisch!

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Volksabstimmung vom 14. Juni 2015 – Bahn frei für Retortenbabies & Zwangsabgaben für Propaganda!

Demächst ist es wieder so weit. Kommenden Sonntag, den 14. Juni, werden alle stimmberechtigten Schweizer zur Urne gerufen.

Es sind viele Vorlagen, welche anstehen –  die meisten davon ziemlich irrelevant. Da ich aktuell knapp bei Zeit bin und meine bisherigen, sehr umfangreichen Volksabstimmungs-Werke mit Arbeitsaufwand von ca. zehn Stunden eh auf viel zu wenig Interesse stiessen, halte ich mich dieses mal kurz, und beschränke mich auf die Nein-Parolen zur PID-Vorlage und der RTVG-Revision (BILLAG-Freibrief – vgl. GEZ-Zwangsabgaben).

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 30. November 2014 – Hauptfokus Ecopop

Am kommenden Sonntag ist es wieder so weit. Die nächste Volksabstimmung steht an. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Da die letzte Abstimmung vom 28. September 2014 vollkommen irrelevant war, wäre es Zeitverschwendung gewesen, sich näher damit zu befassen. Bei den bevorstehenden Vorlagen sieht das allerdings anders aus. Mehrere der anstehenden Abstimmungen sind wichtig bis sehr wichtig.

Zur Abstimmung gelangen dieses mal auf Bundesebene drei Sachvorlagen:

  1. Volksinitiative „Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)“
  2. Volksinitiative „Stop der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen (Ecopop)“
  3. Volksinitiative „Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)“

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 18. Mai 2014

Am morgigen Sonntag ist es schon wieder so weit. Die nächste Abstimmung steht an – schon wieder. Alle mündigen Schweizer Bürger sind/waren aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben. Die Anzahl der Vorlagen ist üppig – man kommt bei solcher Frequenz von Urnengängen mit hohem Vorlagenpensum in zuweilen äusserst komplexen Themenbereichen beinah nicht mehr hinterher, um alles bis ins Detail zu prüfen.

Zur Abstimmung gelangen dieses mal auf Bundesebene vier Sachvorlagen: Bundesbeschluss über die “medizinische Grundversorgung” (als direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin»), die Volksinitiative “Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen”, die Volksinitiative “Für den Schutz fairer Löhne” (Mindestlohn-Initiative) und das Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz).

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 9. Februar ist es wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Bundesbeschluss über die „Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur“, die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“ und die Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“.

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