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Kommentar zur Volksabstimmung über das neue Energiegesetz vom 21.05.2017

Da hier bei DWB aufgrund verschiedener Umstände bereits seit Ende April Publikationsflaute herrscht, und ich mich heute ausnahmsweise mal wieder zu einem Kommentar (zum Thema Volksabstimmung über das neue Energiegeesetz am kommenden Sonntag) genötigt sah bzw. dazu hinreissen liess, möchte ich der Leserschaft diesen ausnahmsweisen Auswurf nicht vorenthalten, obschon er für Artikelebene eigentlich formulierungstechnisch noch den letzten Schliff benötigte.


Zunächst mal ein Dank für den Artikel „Atomausstieg – Das Schweizer Volk stimmt ab“, auch wenn ich nicht mit allen Argumentationsketten d’accord gehen kann, sondern einige Details als äusserst fatal erachte!

Fürderhin ist zu sagen, dass für mich schon nach kurzen Überflugs des Gesetzestextes (mehr Zeit wende ich für dieses Scheinschauspieltheaterspekaktel namens ‚direkter Demokratie‚ schon länger nicht mehr auf, und stimme, wenn überhaupt, nur noch pro forma ab) glasklar war, dass bei dieser – einmal mehr – hinterfotzig verpackten und im Begleitgeschwurbel des Abstimmungsbüchleins schwerstens tendenziös dargestellte Vorlage einzig ein NEIN legitim sein kann; und dies nicht nur wegen der Smart Meters.

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 9. Februar ist es wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Bundesbeschluss über die „Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur“, die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“ und die Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“.

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 24. November 2013 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 24. November ist es schon wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben. Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Die Volksinitiative 1:12 „Für gerechte Löhne“, die Volksinitiative „Familieninitiative“ und eine Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignetten).

Die Empfehlungen von Seiten Bundesrat und Parlament sind – wie meistens – sehr fragwürdig, zumal sie nicht dem Volke, sondern hauptsächlich Interessensverbänden und Lobbies dienen. Leider kommen die Berichte im Abstimmungsbüchlein – wie gewohnt – auch hier wieder ziemlich tendenziös daher, mit dem Ziel, dass der Status Quo auf keinen Fall angetastet werden soll, mal vom Wunsch den Bürger über weitere Gebühren noch mehr zu schröpfen (siehe 3. Bundesvorlage) abgesehen.

Aber immerhin ist die Bundesratshure Alain Berset im Dienste der Pharmamafia dieses mal nicht auf Propagandatour wie für den Impfzwang, was wohl daran liegt, dass die Pharmamafia von diesen Vorlagen nicht betroffen ist (von einigen Topkaderleuten mit ihren astronomischen Jahressalären & Boni in ein bis zwei-stelliger Millionenhöhe hinsichtlich der 1. Bundesvorlage mal abgesehen).

Die Vorlagen auf Bundesebene sind nicht ganz so wichtig wie bei der letzten Abstimmung. Dennoch sollte von möglichst vielen das Richtige abgestimmt werden, zumal durchaus noch die Chance besteht, dass das Volk – trotz manipulativen Berichten aus Bern und durch die Mainstreammedien – die richtigen Entscheide trifft.

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