Kommentar zur Volksabstimmung über das neue Energiegesetz vom 21.05.2017

Da hier bei DWB aufgrund verschiedener Umstände bereits seit Ende April Publikationsflaute herrscht, und ich mich heute ausnahmsweise mal wieder zu einem Kommentar (zum Thema Volksabstimmung über das neue Energiegeesetz am kommenden Sonntag) genötigt sah bzw. dazu hinreissen liess, möchte ich der Leserschaft diesen ausnahmsweisen Auswurf nicht vorenthalten, obschon er für Artikelebene eigentlich formulierungstechnisch noch den letzten Schliff benötigte.

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Zunächst mal ein Dank für den Artikel „Atomausstieg – Das Schweizer Volk stimmt ab“, auch wenn ich nicht mit allen Argumentationsketten d’accord gehen kann, sondern einige Details als äusserst fatal erachte!

Fürderhin ist zu sagen, dass für mich schon nach kurzen Überflugs des Gesetzestextes (mehr Zeit wende ich für dieses Scheinschauspieltheaterspekaktel namens ‚direkter Demokratie‚ schon länger nicht mehr auf, und stimme, wenn überhaupt, nur noch pro forma ab) glasklar war, dass bei dieser – einmal mehr – hinterfotzig verpackten und im Begleitgeschwurbel des Abstimmungsbüchleins schwerstens tendenziös dargestellte Vorlage einzig ein NEIN legitim sein kann; und dies nicht nur wegen der Smart Meters.

Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 9. Februar ist es wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Bundesbeschluss über die „Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur“, die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“ und die Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“.

Eidgenössische Volksabstimmung vom 24. November 2013 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 24. November ist es schon wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben. Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Die Volksinitiative 1:12 „Für gerechte Löhne“, die Volksinitiative „Familieninitiative“ und eine Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignetten).

Die Empfehlungen von Seiten Bundesrat und Parlament sind – wie meistens – sehr fragwürdig, zumal sie nicht dem Volke, sondern hauptsächlich Interessensverbänden und Lobbies dienen. Leider kommen die Berichte im Abstimmungsbüchlein – wie gewohnt – auch hier wieder ziemlich tendenziös daher, mit dem Ziel, dass der Status Quo auf keinen Fall angetastet werden soll, mal vom Wunsch den Bürger über weitere Gebühren noch mehr zu schröpfen (siehe 3. Bundesvorlage) abgesehen.

Aber immerhin ist die Bundesratshure Alain Berset im Dienste der Pharmamafia dieses mal nicht auf Propagandatour wie für den Impfzwang, was wohl daran liegt, dass die Pharmamafia von diesen Vorlagen nicht betroffen ist (von einigen Topkaderleuten mit ihren astronomischen Jahressalären & Boni in ein bis zwei-stelliger Millionenhöhe hinsichtlich der 1. Bundesvorlage mal abgesehen).

Die Vorlagen auf Bundesebene sind nicht ganz so wichtig wie bei der letzten Abstimmung. Dennoch sollte von möglichst vielen das Richtige abgestimmt werden, zumal durchaus noch die Chance besteht, dass das Volk – trotz manipulativen Berichten aus Bern und durch die Mainstreammedien – die richtigen Entscheide trifft.

Die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist zustande gekommen!

(Hinweis vom 5.6.2016: Abstimmungsresultat der Volksinitiative siehe im heutigen Nachtrag.)

Nächsten Freitag, den 4. Oktober 2013, wird das engagierte und breit gestützte Initiativkomitee, anlässlich dieser Glanzstunde der schweizerischen, direkten Demokratie, zusammen mit interessierten Mitwirkenden, die 126’000 amtlich beglaubigten Unterschriften zur Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bei der Bundeskanzlei in Bern einreichen.

Gesammelt wurden von engagierten Schweizer Einwohnern (das Sammeln von Unterschriften ist auch nicht Stimmberechtigten erlaubt) insgesamt gar 142’500 Unterschriften, die jedoch nicht alle gültig sind, weil z.T. auch nicht Stimmberechtigte unterzeichnet haben und einige Unterschriften doppelt eingereicht wurden.

Eidgenössische Volksinitiativen bedürfen 100’000 amtlich beglaubigter, also gültiger Unterschriften, damit ein Bürgeranliegen dem Schweizer Volk auf Bundesebene als Sachvorlage (Verfassungsänderung) zur Abstimmung dargelegt wird.

Mit dieser Abstimmung über das BGE ist jedoch kaum vor 2015 zu rechnen.

Wortlaut der Volksinitiative:

Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen

¹ Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

²Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

³ Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.

Quelle: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis423t.html

Wie Punkt 2 des Initiativtexts deutlich ausführt, ist das Ziel dieser beispielhaften Vorlage, jedem in der Schweiz lebenden Menschen ein würdiges Dasein zu garantieren – Dank gesichertem Existenzminimum (zur Sprache stehen verbreitet SFr. 2500.-, aber wie Punkt 3 der Initiative klar sagt, ist dieser Betrag noch längst nicht in Stein gemeisselt) -, welches bei Annahme für jedes in der Schweiz ansässige Individuum zur erlebten Realität würde.

Sollte die Initiative vom Volk angenommen werden, müsste ein parlamentarisches Gremium das auf dem Verfassungsartikel aufbauende Gesetz ausarbeiten. Mit der Einführung des BGE in der Schweiz wäre dieses alsomit voraussichtlich frühestens 2017 Wirklichkeit; nicht zuletzt, weil die Mühlen in Bern etwa genauso langsam mahlen, wie die Berner sprechen. 😉

Auch wenn die Initiative nun zustande gekommen ist, empfielt es sich sehr, weiterhin Aufklärung für ein BGE innerhalb der gesamten (insbesondere stimmberechtigten) Bevölkerung zu betreiben, zumal in der Gesellschaft noch immer etliche Vorurteile vorhanden sind, die längst widerlegt sind.

Eines der am weitesten verbreiteten Vorurteile besagt z.B., dass ein BGE die Menschen untätig, faul und träge mache, weil sie sich damit einfach dauerhaft in der Hängematte zurücklehnen würden. Doch selbst engagierte Kritiker der BGE-Idee dementieren dies, wie vor einem guten Jahr Rolf Zimmermann, seines Zeichens Zentralsekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, in der Schweizer Wochenzeitung ‚WOZ‚ bewies:

Ich glaube nicht, dass es der Natur der Menschen entspricht, einfach faul und bequem zu sein. Das ist ein Vorurteil, das vor allem bürgerliche Kreise gerne verbreiten. In der Regel würden sich die Menschen weiterhin bemühen, Zusatzeinkommen zu haben.
[…]

Ich, als vehementer Verfechter eines BGE, stimme dieser Aussage des Kritikers widerspruchslos zu.

Das BGE wird also zu einer grossen Chance, die kreative, engagierte und freiheitliche Schaffenskraft der Menschen, sowie auch deren freigesinnte (auch autodidaktische, also von der Mainstream-Gleichschaltung unberührte) Bildung zu fördern, während es die Knute der Schuldgeldknechtschaft, und damit einhergehend das Arbeit-gegen-Lohn-Denken, massiv abschwächt, und das egoistische Konkurrenzdenken nachhaltig vermindern kann – zugunsten von sozialer Gemeinschaftlichkeit.

Ehrenamt würde gefördert (und v.a. auch endlich gerecht entlöhnt!), Verweigerung gegen entwürdigende Arbeitsverhältnisse bei ausbeuterischen Konzernen (oder Betrieben mit Arschlöchern als Chef) würde wesentlich leichter, mobbing verringerte sich, systeminhärente Zwänge allgemein könnten weitgehend abgebaut werden, kurz:

Das Leben wird mit einem bedingungslosen Grundeinkommen lebenswerter!

Ausserdem könnte die Einführung des BGE auch äusserst lebensfeindliche und bösartige Entwicklungen in Richtung einer zentralitisch gesteuerten Zwangsherrschaft durch sogenannte Sozialsysteme – die nebenbei Milliarden an Steuergeldern für Bürokratie und entwürdigende Bürgergängelei verpulvern – verhindern, weil das Existenzminimum eben bedingungslos gewährt werden müsste.

NEIN zum überarbeiteten Epidemiegesetz!

Anlässlich von Hinweisen sehe ich mich leider gezwungen, hier erneut zur kommenden Abstimmungsvorlage zu berichten, unabhängig davon, dass ich (und da geht es wohl nicht nur mir so) von diesem kräftezehrenden Abstimmungskampf langsam aber sicher den Kanal gestrichen voll habe. Allerdings ist es einfach zu wichtig, um nicht darüber zu berichten, zumal noch immer viele stimmberechtigte Schweizer die Propaganda der Meinungsmacher von Pharmaindustrie, WHO und deren Politmarionetten blindlings und ungeprüft glauben.

Desweiteren möchte ich auch diverse hier eingegangene Kommentare besorgter Bürger nochmal explizit hervorheben, sowie in aller Deutlichkeit auf das bis zum Himmel stinkende, propagandistische Agieren unseres Volksverräters im Dienste der Pharmamafia – Bundesrat Alain Berset – hinweisen.

Zunächst das letzte zuerst. Volksverräter Berset hat in der hauseigenen Wochenzeitung beim Nahrungsmittelkonzern Migros (wenn Herr Gottlieb Duttweiler, seines Zeichens Gründer der Migros Genossenschaft, wüsste, was aus seiner Firma in den letzten Jahren gemacht wurde, drehte er sich pirouettenhaft im Grabe um!) eine Plattform für seine Propaganda bekommen, welche von einer aufgeklärten Leserschaft in der Ausgabe dieser Woche per Leserbriefschwall explizit entkräftet wurde. Allerliebsten Dank dafür an dieser Stelle den ehrwürdigen Leserbrief-Schreibern!

Bereits der Titel der scheinbar völlig unaufgeklärten, oder sich gewissen bösartigen Kreisen von Psychopathen verpflichtet fühlenden Redaktion des Migros-Magazin lässt einen wütend kochen, zumal wenn man bedenkt, dass dieses Magazin (MM-Ausgabe 37 vom 9. September 2013) an Hundertausende von Haushalten – gratis und franko – verschickt wurde!

Eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2013 – Abstimmungsparolen

Nächstes Wochenende ist es soweit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Nach intensivem Studium der Paragraphen und damit zusammenhängender, tiefgehender Hintergrund-Recherchen, habe ich mich nun endlich durch die einzelnen Vorlagen im Detail gekämpft. Leider kommen die Berichte der Behörden (wie meistens) sehr tendenziös daher, was nachfolgend auch in der Parolenbegründung zur zweiten Bundesvorlage (EPG) deutlich wird.

Es sind auf Bundesebene sehr wichtige und dringliche Vorlagen dabei. Zudem gibt es ja in jedem Kanton und jeder Gemeinde noch eigene, unterschiedliche Vorlagen, die hier gerne auch als begründete Empfehlungen angebracht werden können.

Hier nachfolgend nun die Dudeweblog-Empfehlungen mit Begründungen.

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Bundesvorlagen: (grau)

• 1. Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” Nein
  Klar, wichtig, weil ein Ja mittel- bis langfristig zu einer Berufsarmee (u.U. an private, profitorientierte Söldner- & Kriegstreiberunternehmen [Academi aka Blackwater Worldwide lässt grüssen] ausgelagert) führen würde, die mit Sicherheit niemand hier will, nicht zuletzt auch weil dies – gegenteilig zu den Beteuerungen des Initiativkomitees – zu höheren Kosten führen würde.

Die Vorlage im Detail betrifft eine Änderung der Bundesverfassung.

Bestehendes Gesetz:
Art. 59 „Militär- & Ersatzdienst“

¹ Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.
² Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.
³ Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen.
⁴ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.
⁵ Personen, die Militär- oder Ersatzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Abstimmungstext (Verfassungsänderung):
Art. 59 „Militär- und Zivildienst“

¹ Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.
² Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.
³ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.
⁴ Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Dudeweblog hat bereits – ausführlichst begründet, weshalb hiebei ein Nein klar zu präferieren ist – berichtet:

• Tiefgehende Hintergrundbeleuchtung zur Wehrpflichtabschaffungsinitiative

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• 2. Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Referendum zum überarbeiteten Epidemiegesetz – EPG) Nein
  Sonnenklar – eine der wichtigsten Abstimmungen seit langem, weil es sich um eine massive Unterwanderung der im Kerngehalt unantastbaren Bürgerrechte (Eidgenössische Bundesverfassung Art. 10 „Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit„) handelt! Eine ernste Bedrohung der Freiheit und Selbstbestimmung des mündigen Bürgers!

Dudeweblog hat auch hiezu schon ausführlich berichtet:

1. EPG – Geplanter Impfzwang in der Schweiz!
2. Freiheit oder Pharmadiktakt – Sie haben die Wahl!

Gesetzesgrundlagen:
– Bestehendes Epidemiengesetz EpG(14 Seiten PDF)
– Überarbeitetes und genehmigtes EpG (28 Seiten PDF)

Die entscheidenden Artikel des überarbeiteten EPG (die wichtigsten daraus sind fett formatiert, und eine rote Farbe bedeutet in der Natur idR. Gefahr.):
Art 3 c, Art. 5, Art. 6, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 22, Art. 24, Art. 27 3, Art. 32, Art. 37, Art. 40, Art. 44, Art. 50, Art. 51, Art. 55, Art. 56,  Art. 59, Art. 60, Art. 62, Art. 70, Art. 77, Art. 79, Art. 80, Art. 83

Viele Leute aus dem Volk halten es leider noch immer oft nicht für möglich, dass mit diesem überarbeiteten Epidemiengesetz die Grundrechte des Bürgers massiv ausgehebelt werden, indem die Durchführung von Impfungen unter Anwendung von Zwangsgewalt bei (u.U. gezielt durch mediale Propaganda künstlich geschürten) Pandemiefällen legitimiert werden soll, wie folgende Botschaft des Bundesrats klarstellt!

EPG – Geplanter Impfzwang in der Schweiz! Volksabstimmungsvorlage vom 22.09.2013

Nachfolgend einige Hintergrundinformationen zum geplanten Impfzwang in der Schweiz, der mithilfe des überarbeiteten Epidemiegesetz von unseren Volksverrätern in die Wege geleitetet wird. Gegen diese verräterische Gesetzesrevision ist ein Referendum zu Stande gekommen – gottlob!

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Liebe Schweizer und Nicht-Schweizer

Es war nun länger etwas still um das EpG. Jedoch nur gegen Aussen! Im Hintergrund hat sich sehr viel getan. Es wurde und wird intensiv die kommende Abstimmung vorbereitet. Ein Neuer Flyer wurde erstellt. Eine neue Website aufgeschaltet, Vernetzungen getätigt und vieles mehr. Nun ist es an der Zeit, wieder einmal ein paar Infos zu streuen.

Dieses Gesetz hat Signalcharakter für die EU-Länder: Fällt die Schweiz, in welcher das Volk noch die grösste demokratische Kraft hat etwas zu verhindern oder zu erreichen, dann fallen auch die anderen Länder.

Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Juni 2013 – Abstimmungsparolen

Nachdem ich’s nun, nach intensivem Studium der Paragraphen (da die Berichte der Behörden zumeist sehr tendenziös daherkommen) und mit diesen zusammenhängender Hintergründe, endlich geschafft habe, mich durch die Vorlagen im Detail zu kämpfen, hier nachfolgend meine Empfehlungen.

Es sind sowohl auf Bundesebene, als auch im Kanton Zürich sehr wichtige und dringliche Vorlagen dabei. Zudem gibt es ja in jedem Kanton noch eigene, unterschiedliche Vorlagen, die hier gerne auch als begründete Empfehlungen angebracht werden können.

Dringender Appell von Franz Weber an den Schweizer Bundesrat

Im folgenden möchte ich eine sehr eindringliche Botschaft zum dringenden Appell von Franz Weber an den Schweizer Bundesrat zur gezielten Unterwanderung der vom Schweizer Volk angenommenen Zweitwohnungsinitiative ans Herzen legen, 

Geld regiert die Welt! – Dreckskapitalismus Teil I

Kleine Anmerkung vorab: Es erscheinen weiterführende Informationen, wenn man mit der Maus über die Links fährt.

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Der einzige Grund, weshalb der Dreckskapitalismus meine Laune ab und zu wenigstens minim anzuheben vermag, ist eine gute Satire über ihn… …ansonsten widert er mich nichts als an…

Die Politik bzw. der Staat ist grösstenteils verkommen zu einer willfährigen Hure des international agierenden Grosskapitals, welches in Wirklichkeit im Hintergrund die Entscheidungen trifft, die Fäden zieht und die Weichen stellt.

Man schaue z.B. nur mal nach Brüssel oder Washington, oder aber auch nach London, Rom, Athen, Madrid, Berlin, Paris, Bern, usw.

Ohne den global real schon viel zu lange praktizierten und alles – die Natur und die Lebewesen, wie auch Mutter Erde Selbst – ausbeutenden und vereinnahmenden Kapitalismus, wäre so eine oligarche Herrschaftsschicht gar nie erst entstanden, ja hätte gar nie entstehen können, zumindest nicht mit dieser massiven, und in ihren Auswüchsen fatalen – von den Völkern der Erde durch Stillschweigen und/oder Mitmachen abgesegneten! – Machtfülle.

Der einzelne Bürger hat darin schlicht nichts mehr zu sagen – allerhöchstens zum schönen Scheine, zur Belustigung und zur Volksberuhigung -, wird auch nicht mal ansatzweise ernst genommen von den Oberen und den Hinteren, sondern wird in systemimmanenten Zwängen im Hamsterrad gefangen gehalten, während die Umverteilung von unten nach oben bzw. von fleissig nach reich – Zinseszinseffekt, Bail-Out-Programme, Wachstumspakete, et cetera sei Dank – ihren Lauf nimmt, die Schere zwischen Arm und Reich weiter ausneinanderdriftet und Mutter Erde unter der erdrückenden Last der Plünderung aufstöhnt und ächzt!

Ja, unbestreitbar stellt die Schweiz – direkte Demokratie sei Dank [Anm. vom 1. Dezember 2019: Wer wissen will, wieso ich die dazumal anno 2013 so hochgelobte direkte Demokratie in der Schweiz inzwischen schon seit Jahren nicht mehr ernst nehmen kann, findet hier detaillierte Antworten dazu.] – hierbei noch mehr oder minder eine Ausnahme dar, da die Bürger – dank Volks-Initiativrecht – eben doch noch ein bisschen was zu sagen haben, und alsomit, im Vergleich zum Umland, hierbei klar privilegiert sind, und dennoch regieren auch in Helvetien die uralten Herrschaftsmethoden ‚Divide et Impera‘ (Teile und Herrsche), ‚Panem et Circenses (Gebt ihnen Brot und Spiele), sowie ‚Saccharum et Flagellum‘ (freie Übersetzung für Zuckerbrot und Peitsche – falls jemand eine bessere Übersetzung dafür hat, bitte her damit!), mittels denen die Untertanen bei Stange gehalten werden sollen und (leider noch immer) auch werden.

Dass es allerdings auch anders geht, beweisen sie in mehreren Ländern auf dem südlichen amerikanischen Kontinent.

Hier ein paar eindrückliche Beispiele dazu:
– „Mutter-Erde-Gesetz“ verabschiedet
– „Ende des Kapitalismus“: Coca-Cola und McDonald’s ziehen aus Bolivien ab
– Immer weniger Menschen in Bolivien leiden unter extremer Armut!
– Bolivien verstaatlicht spanischen Stromkonzern
– Ecuadors Präsident bittet Banken zur Kasse

Evo Morales, Rafael Correa, José Mujica und andere haben schon längst BEWIESEN!, dass ein starker Staat jenseits des Kapitalismus durchaus zum besten Nutzen fürs Volk eingesetzt werden kann, und nicht zwingend – wie in den meisten Ländern der Erde – nur dazu dienen muss, die Oberen zu privilegieren, während die Unteren ausgeblutet werden!