Helvetien – Die Aristokratie der Chefbeamten

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Wie funktioniert die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft? Was wird unter Staatskunst verstanden – sind es die Fähigkeiten der öffentlich sichtbaren Volks- und RegierungsvertreterInnen, die wir in demokratischen Wahlen bestimmt haben, diese zu betreiben und war dies schon immer so? Da unsere Regierung Gesetze erlässt, wie auch über das Gewaltmonopol verfügt, wird es immer wichtiger zu verstehen, wie Helvetien funktionierte und funktioniert – teilweise mit Aspekten fernab der öffentlichen Wahrnehmung. Damit möchte ich BürgerInnen zum Denken motivieren.

Eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2013 – Abstimmungsparolen

Nächstes Wochenende ist es soweit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Nach intensivem Studium der Paragraphen und damit zusammenhängender, tiefgehender Hintergrund-Recherchen, habe ich mich nun endlich durch die einzelnen Vorlagen im Detail gekämpft. Leider kommen die Berichte der Behörden (wie meistens) sehr tendenziös daher, was nachfolgend auch in der Parolenbegründung zur zweiten Bundesvorlage (EPG) deutlich wird.

Es sind auf Bundesebene sehr wichtige und dringliche Vorlagen dabei. Zudem gibt es ja in jedem Kanton und jeder Gemeinde noch eigene, unterschiedliche Vorlagen, die hier gerne auch als begründete Empfehlungen angebracht werden können.

Hier nachfolgend nun die Dudeweblog-Empfehlungen mit Begründungen.

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Bundesvorlagen: (grau)

• 1. Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” Nein
  Klar, wichtig, weil ein Ja mittel- bis langfristig zu einer Berufsarmee (u.U. an private, profitorientierte Söldner- & Kriegstreiberunternehmen [Academi aka Blackwater Worldwide lässt grüssen] ausgelagert) führen würde, die mit Sicherheit niemand hier will, nicht zuletzt auch weil dies – gegenteilig zu den Beteuerungen des Initiativkomitees – zu höheren Kosten führen würde.

Die Vorlage im Detail betrifft eine Änderung der Bundesverfassung.

Bestehendes Gesetz:
Art. 59 „Militär- & Ersatzdienst“

¹ Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.
² Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.
³ Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen.
⁴ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.
⁵ Personen, die Militär- oder Ersatzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Abstimmungstext (Verfassungsänderung):
Art. 59 „Militär- und Zivildienst“

¹ Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.
² Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.
³ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.
⁴ Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Dudeweblog hat bereits – ausführlichst begründet, weshalb hiebei ein Nein klar zu präferieren ist – berichtet:

• Tiefgehende Hintergrundbeleuchtung zur Wehrpflichtabschaffungsinitiative

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• 2. Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Referendum zum überarbeiteten Epidemiegesetz – EPG) Nein
  Sonnenklar – eine der wichtigsten Abstimmungen seit langem, weil es sich um eine massive Unterwanderung der im Kerngehalt unantastbaren Bürgerrechte (Eidgenössische Bundesverfassung Art. 10 „Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit„) handelt! Eine ernste Bedrohung der Freiheit und Selbstbestimmung des mündigen Bürgers!

Dudeweblog hat auch hiezu schon ausführlich berichtet:

1. EPG – Geplanter Impfzwang in der Schweiz!
2. Freiheit oder Pharmadiktakt – Sie haben die Wahl!

Gesetzesgrundlagen:
– Bestehendes Epidemiengesetz EpG(14 Seiten PDF)
– Überarbeitetes und genehmigtes EpG (28 Seiten PDF)

Die entscheidenden Artikel des überarbeiteten EPG (die wichtigsten daraus sind fett formatiert, und eine rote Farbe bedeutet in der Natur idR. Gefahr.):
Art 3 c, Art. 5, Art. 6, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 22, Art. 24, Art. 27 3, Art. 32, Art. 37, Art. 40, Art. 44, Art. 50, Art. 51, Art. 55, Art. 56,  Art. 59, Art. 60, Art. 62, Art. 70, Art. 77, Art. 79, Art. 80, Art. 83

Viele Leute aus dem Volk halten es leider noch immer oft nicht für möglich, dass mit diesem überarbeiteten Epidemiengesetz die Grundrechte des Bürgers massiv ausgehebelt werden, indem die Durchführung von Impfungen unter Anwendung von Zwangsgewalt bei (u.U. gezielt durch mediale Propaganda künstlich geschürten) Pandemiefällen legitimiert werden soll, wie folgende Botschaft des Bundesrats klarstellt!

Tiefgehende Hintergrundbeleuchtung zur Wehrpflichtabschaffungsinitiative – Volksabstimmung vom 22.09.2013

Nachfolgend eine sehr tiefgehende und ausführliche Abhandlung zum Militär und dessen Geschichte generell, und dem Armeedienst in der Schweiz allgemein, sowie über Sinn und Unsinn der Wehrpflicht im Zeitalter der ‚modernen Kriegssführung‘. Einleitend dazu ein Gastartikel, der uns – hinsichtlich der kommenden Volksabstimmung zur Wehrpflichtabschaffung (Volksinitiative) – von Leser und Kommentator Leuchtherz per Epost zugesandt ward.

Zunächst aber zur Abstimmungsvorlage an sich:

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2013 beschlossen, die folgenden Vorlagen am 22. September 2013 zur Abstimmung zu bringen:

• Volksinitiative vom 5. Januar 2012 «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» (BBl 2013 2471)

Quelle: Schweizerische Bundeskanzlei (admin.ch)

Der überarbeitete Initiativ/Verfassungstext im Detail
(BV Art. 59, 1-4; Art. 197, 8-4 [neu]):
http://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2013/2471.pdf

Nun folgend der Gastartikel von Leuchtherz, aus dem langjährige Wehrdienstpflicht-Erfahrung spricht, in sehr sachlichem und komplexem Stile, dabei auch nicht vergessend, die Meta-Ebene miteinzubeziehen.

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Die Schweizer Armee hat eine lange und traditionsreiche Geschichte. Viele Schweizer identifizierten sich mit ihr, und man war nicht nur hierzulande stolz darauf, seinem Vaterland dienen zu dürfen. Wer schon damals unten durch musste, waren die Schwachen – auch in der Schweizer Armee.