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Die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist zustande gekommen!

(Hinweis vom 5.6.2016: Abstimmungsresultat der Volksinitiative siehe im heutigen Nachtrag.)

Nächsten Freitag, den 4. Oktober 2013, wird das engagierte und breit gestützte Initiativkomitee, anlässlich dieser Glanzstunde der schweizerischen, direkten Demokratie, zusammen mit interessierten Mitwirkenden, die 126’000 amtlich beglaubigten Unterschriften zur Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bei der Bundeskanzlei in Bern einreichen.

Gesammelt wurden von engagierten Schweizer Einwohnern (das Sammeln von Unterschriften ist auch nicht Stimmberechtigten erlaubt) insgesamt gar 142’500 Unterschriften, die jedoch nicht alle gültig sind, weil z.T. auch nicht Stimmberechtigte unterzeichnet haben und einige Unterschriften doppelt eingereicht wurden.

Eidgenössische Volksinitiativen bedürfen 100’000 amtlich beglaubigter, also gültiger Unterschriften, damit ein Bürgeranliegen dem Schweizer Volk auf Bundesebene als Sachvorlage (Verfassungsänderung) zur Abstimmung dargelegt wird.

Mit dieser Abstimmung über das BGE ist jedoch kaum vor 2015 zu rechnen.

Wortlaut der Volksinitiative:

Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen

1 Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

2Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

3 Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.

Quelle: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis423t.html

Wie Punkt 2 des Initiativtexts deutlich ausführt, ist das Ziel dieser beispielhaften Vorlage, jedem in der Schweiz lebenden Menschen ein würdiges Dasein zu garantieren – Dank gesichertem Existenzminimum (zur Sprache stehen verbreitet SFr. 2500.-, aber wie Punkt 3 der Initiative klar sagt, ist dieser Betrag noch längst nicht in Stein gemeisselt) -, welches bei Annahme für jedes in der Schweiz ansässige Individuum zur erlebten Realität würde.

Sollte die Initiative vom Volk angenommen werden, müsste ein parlamentarisches Gremium das auf dem Verfassungsartikel aufbauende Gesetz ausarbeiten. Mit der Einführung des BGE in der Schweiz wäre dieses alsomit voraussichtlich frühestens 2017 Wirklichkeit; nicht zuletzt, weil die Mühlen in Bern etwa genauso langsam mahlen, wie die Berner sprechen. 😉

Auch wenn die Initiative nun zustande gekommen ist, empfielt es sich sehr, weiterhin Aufklärung für ein BGE innerhalb der gesamten (insbesondere stimmberechtigten) Bevölkerung zu betreiben, zumal in der Gesellschaft noch immer etliche Vorurteile vorhanden sind, die längst widerlegt sind.

Eines der am weitesten verbreiteten Vorurteile besagt z.B., dass ein BGE die Menschen untätig, faul und träge mache, weil sie sich damit einfach dauerhaft in der Hängematte zurücklehnen würden. Doch selbst engagierte Kritiker der BGE-Idee dementieren dies, wie vor einem guten Jahr Rolf Zimmermann, seines Zeichens Zentralsekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, in der Schweizer Wochenzeitung ‚WOZ‚ bewies:

Ich glaube nicht, dass es der Natur der Menschen entspricht, einfach faul und bequem zu sein. Das ist ein Vorurteil, das vor allem bürgerliche Kreise gerne verbreiten. In der Regel würden sich die Menschen weiterhin bemühen, Zusatzeinkommen zu haben.
[…]

Ich, als vehementer Verfechter eines BGE, stimme dieser Aussage des Kritikers widerspruchslos zu.

Das BGE wird also zu einer grossen Chance, die kreative, engagierte und freiheitliche Schaffenskraft der Menschen, sowie auch deren freigesinnte (auch autodidaktische, also von der Mainstream-Gleichschaltung unberührte) Bildung zu fördern, während es die Knute der Schuldgeldknechtschaft, und damit einhergehend das Arbeit-gegen-Lohn-Denken, massiv abschwächt, und das egoistische Konkurrenzdenken nachhaltig vermindern kann – zugunsten von sozialer Gemeinschaftlichkeit.

Ehrenamt würde gefördert (und v.a. auch endlich gerecht entlöhnt!), Verweigerung gegen entwürdigende Arbeitsverhältnisse bei ausbeuterischen Konzernen (oder Betrieben mit Arschlöchern als Chef) würde wesentlich leichter, mobbing verringerte sich, systeminhärente Zwänge allgemein könnten weitgehend abgebaut werden, kurz:

Das Leben wird mit einem bedingungslosen Grundeinkommen lebenswerter!

Ausserdem könnte die Einführung des BGE auch äusserst lebensfeindliche und bösartige Entwicklungen in Richtung einer zentralitisch gesteuerten Zwangsherrschaft durch sogenannte Sozialsysteme – die nebenbei Milliarden an Steuergeldern für Bürokratie und entwürdigende Bürgergängelei verpulvern – verhindern, weil das Existenzminimum eben bedingungslos gewährt werden müsste.

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Imperialismus – Made in USA

Nachfolgend ein hervorragendes Meisterwerk von Artikel aus der Feder von Robert Dubil hier als Volltext-Übernahme erneut hervorgehoben. Mit freundlicher Erlaubnis von Robert Dubil alias Zigorio.


Leben wir heute in einer Demokratie? Oberflächlich/national betrachtet schon. Wenn man aber das weltpolitische Geschehen anschaut, offenbaren sich Strukturen eines Imperialismus. Die propagierte Demokratie und Freiheit jedes Erdenbürgers verkommt immer mehr zur Farce.

Laut Wikipedia kommt der Begriff Imperialismus aus dem lateinischen imperare “herrschen” und imperium “Weltreich”. Man betitelt (oder sie tun es selber) die Staaten, welche das Bestreben eines Staatswesens oder dessen Anführers, seinen Einfluss auf andere Länder oder Völker auszudehnen, bis hin zu deren Unterwerfung und Eingliederung in das eigene Umfeld. Dazu gehört eine ungleiche wirtschaftliche, kulturelle oder territoriale Beziehung aufzubauen und aufrechtzuerhalten.

Seit Jahrzehnten sprechen die USA von Demokratie, besser noch – sie bezeichnen sich als das demokratische Land auf der Erde. Wie gesagt, sie sprechen davon. Handeln tun sie nicht danach. Im Gegenteil, es wird alles gemacht, damit der imperialistische Einfluss auf der Welt wächst. Wie haben die Amerikaner das geschafft?

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Die Zukunft ist jetzt! – Brisantes Interview mit Deborah Tavares

Seit dem 22. Juni 2013 kursiert im Internet ein äußerst brisanter Videobeitrag, namentlich „! Critical ! EMERGENCY EMERGENCY EMERGENCY EMERGENCY Make VIRAL“.

In einem Interview von Anthony Hilder berichtet Deborah Tavares über ein Dokument mit dem Titel „Future Strategic Issues/Future Warfare“ (zukünftige strategische Fragestellungen / zukünftige Kriegsführung) vom wissenschaftlen Leiter des NASA Research Centers in Langley VA (also ganz in der Nähe des CIA Hauptquartiers), Dennis Bushnell, welches (angeblich) auf der NASA Webseite im Juli 2001 veröffentlicht wurde.

Das Dokument fand in der Öffentlichkeit fast keine Aufmerksamkeit, obwohl es von höchster Brisanz ist. Es beschreibt skurrile Pläne der nächsten Jahre, wie die Spindoktoren mithilfe ihrer Helfershelfer – Militär, Medien, Politiker, Regierungen und Wirtschaft – die Bevölkerung weltweit reduzieren wollen.

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Juni 2013 – Abstimmungsparolen

Nachdem ich’s nun, nach intensivem Studium der Paragraphen (da die Berichte der Behörden zumeist sehr tendenziös daherkommen) und mit diesen zusammenhängender Hintergründe, endlich geschafft habe, mich durch die Vorlagen im Detail zu kämpfen, hier nachfolgend meine Empfehlungen.

Es sind sowohl auf Bundesebene, als auch im Kanton Zürich sehr wichtige und dringliche Vorlagen dabei. Zudem gibt es ja in jedem Kanton noch eigene, unterschiedliche Vorlagen, die hier gerne auch als begründete Empfehlungen angebracht werden können.

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Schockierender Erlebnisbericht aus Indien

Nachfolgend der schon länger angekündigte Gastbeitrag von jacksback über das traurige Schicksal indischer Bauern und das Elend der indischen Kinder. Von mir lektoriert und – am Schluss des Artikels – mit essentiellen, weiterführenden Hintergrundinformationen zum Themenkomplex garniert. Danke Jack!


TEIL I

Was ich weiss, ist, was Menschen mit Macht und Geld, anderen die das nicht haben, zugestehen. Und da sind sie so gut wie alle gleich.

Ich seh das gerade hier in Indien in meinem Umkreis, wie so etwas entsteht. Da haben sich Menschen (Menschen mit Geld, Netzwerk und Freunden in der Regierung) unter der Führung eines noch grösseren Menschen (in den Fällen die ich kenne, stehen sehr reiche Amis und indische Milliadäre dahinter) zusammen getan, und beschlossen, eine Firma zu eröffnen. Dann schaut man, wo das Land am billigsten ist, und wo es von der Regierung noch subventioniert wird. So nach dem Motto: „Wenn Du nicht in Mumbai baust, sondern dort, dann sollst Du auch Geld verdienen.“ Dann fangen die da irgendwo an.

In den Fällen, die ich kenne, hat man sich dort angesiedelt, wo die Ärmsten leben. Dort gibt es hauptsächlich Farmer und Leute, die so ganz winzig kleine Blechbuden haben, in denen sie tagsüber stehen, und irgendetwas anbieten (Essen, Bonbons, Getränke, Schuhe reparieren, etc.). Das geht ne ganze Weile so, und keiner kümmert sich um den anderen. Dann, eines Tages, kommt die Staatsgewalt und sagt denen, dass sie dort nicht mehr stehen dürften. Zuerst zeigt man Milde, lässt sie abhauen, und ignoriert dabei, dass die zwei Stunden später wieder da sind.

Wo sollten die auch hin, denn dort ist ja ihr Leben…

Dann kommt die Polizei wieder und wieder, und irgendwann reisst dieser dann die Hutschnur und es kommen so kleine Kranwagen und zerdeppern die Buden.

Die Menschen vertreibt man mit Stockhieben.

Da die Menschen dort nicht wissen wohin, bzw. keine andere Arbeit haben, findet man sie dann bald als ungelernte Fachkräfte in einem invasiven Konzern, wo sie für einen Hungerlohn zwölf Stunden täglich arbeiten. Die Intelligenten unter denen werden später Maschinen bedienen und vermessen. Das bringen diese lieben Menschen denen bei.

Ich hab hier gerade zwei solche Menschen, die für uns Maschinenteile umändern. Die machen die ganze Arbeit und Kopfarbeit für ein Entgelt, was – da ich den Tagespreis für die Bearbeitung insgesamt kenne – ein so ungeheuerlicher Betrug an diesen Menschen ist, dass mir die Luft wegbleibt, wenn ich daran nur denke. Alle anderen hohen Herren hier, von denen viele gar nichts tun, ausser Verantwortung weiter zu delegieren, verstehen rein gar nichts, ausser wie man Kosten aufrechnet, Aufträge reinholt und andere am Boden hält.

Oder: Gerade hat man in Indien für 400 Millionen US-Dollar einen neuen Formel 1 Parcour gebaut. Das geht da so billig, weil man das Land den Farmern dort weggenommen hat, ohne bisher einen Ausgleich dafür zu zahlen, und weil man die Arbeiter noch so schön ausbeuten kann. So kommt es nun, dass viele Familien, die dachten, es geschafft zu haben, schnell wieder in den selbstgebauten Notunterkünften landen.

Das Ganze ist ein unglaublicher Skandal, aber es passiert nichts!

Eine der Familien, die einen Traktor hatte, und gerade um ihr Leben kämpft, hatte ein wenig Glück, denn der Sohn der Familie hat einen Job bekommen. Er darf jetzt mit dem Familientraktor für einen anderen Bauern fahren, der sein Land (noch?) nicht verloren hat. Davon lebt nun die ganze Familie.

Irgendwann werden es alle merken, dass sie nur die Marionetten derer sind, für die sie nichts anderes als auszuschlachtende Bioroboter sind. Dass das jetzt natürlich durch die Ego-Natur des Menschen, gepaart mit Kapitalismus entsteht, ist mir klar. Mir ist aber auch klar, dass da einige ganz weit oben diejenigen steuern, die meinen, dass sie selber steuern, weil es ja unter ihnen noch genug zu steuern gibt.

Geschrieben am 21.05.2011 direkt vor Ort:
Industrial Area # 2, A B Road DEWAS 455 001, M.P., INDIA


TEIL II

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Von der Macht- zur Masswirtschaft

Im folgenden ein älterer Artikel aus dem Journal Franz Weber, der sich mehr als nur lohnt, erneut hervorgehoben zu werden, zumal das darin Gesagte über die ‚Machtwirtschaft‘ heute noch umso akuter ist, und dies auch jedem Menschen klar im Bewusstsein sein sollte, um tatsächlich nachhaltige Änderungen auf der Welt voranzubringen, die jedem fühlenden Lebewesen (also auch der Natur an sich) ein würdiges Leben auf Erden erlauben. Vielen sind sowohl die hier beschriebenen grundsätzlichen Funktionsprinzipien der Wirtschaft und des Geldes, als auch tatsächlich mögliche Alternativmodelle des Zusammenlebens – wie ich des öfteren in Gesprächen feststelle – leider allzu unbewusst; oder die durchaus gangbaren Alternativmodelle werden naiverweise als nicht umsetzbar betrachtet. Allzu starr sind die eingeimpften Denkkonstrukte. Für wirkliche Veränderungen braucht es jedoch zuallererst ein breit getragenes, die Veränderung beförderndes Bewusstsein als Grundlage!

Dieser nachfolgende Fremdartikel soll als Erweiterung (Lösungsvorschläge) meines Artikels zum ‚Dreckskapitalismus‚ gesehen werden. Herzlicher Dank gebührt Hans-Peter Studer und der FFW.


Autor: Dr. oec. Hans-Peter Studer

Die Wirtschaft neu denken – und entsprechend umgestalten

Ende, Wende oder Wende am Ende, das sind die Alternativen, vor denen wir heute als Menschheit, aber auch als Einzelne stehen. Ob es uns gelingt, das Sinken des leckgeschlagenen Weltwirtschaftsdampfers noch zu verhindern oder uns wenigstens rechtzeitig an neue Ufer zu retten, hängt von uns ab.

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