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Helvetien – Die Aristokratie der Chefbeamten

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helvetiaWie funktioniert die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft? Was wird unter Staatskunst verstanden – sind es die Fähigkeiten der öffentlich sichtbaren Volks- und RegierungsvertreterInnen, die wir in demokratischen Wahlen bestimmt haben, diese zu betreiben und war dies schon immer so? Da unsere Regierung Gesetze erlässt, wie auch über das Gewaltmonopol verfügt, wird es immer wichtiger zu verstehen, wie Helvetien funktionierte und funktioniert – teilweise mit Aspekten fernab der öffentlichen Wahrnehmung. Damit möchte ich BürgerInnen zum Denken motivieren.

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 30. November 2014 – Hauptfokus Ecopop

Am kommenden Sonntag ist es wieder so weit. Die nächste Volksabstimmung steht an. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Da die letzte Abstimmung vom 28. September 2014 vollkommen irrelevant war, wäre es Zeitverschwendung gewesen, sich näher damit zu befassen. Bei den bevorstehenden Vorlagen sieht das allerdings anders aus. Mehrere der anstehenden Abstimmungen sind wichtig bis sehr wichtig.

Zur Abstimmung gelangen dieses mal auf Bundesebene drei Sachvorlagen:

  1. Volksinitiative „Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)“
  2. Volksinitiative „Stop der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen (Ecopop)“
  3. Volksinitiative „Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)“

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Eidgenössische Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 – Abstimmungsparolen

Am Sonntag den 9. Februar ist es wieder so weit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Zur Abstimmung kommen auf Bundesebene drei Sachvorlagen: Bundesbeschluss über die „Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur“, die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“ und die Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“.

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