Die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ ist zustande gekommen!

(Hinweis vom 5.6.2016: Abstimmungsresultat der Volksinitiative siehe im heutigen Nachtrag.)

Nächsten Freitag, den 4. Oktober 2013, wird das engagierte und breit gestützte Initiativkomitee, anlässlich dieser Glanzstunde der schweizerischen, direkten Demokratie, zusammen mit interessierten Mitwirkenden, die 126’000 amtlich beglaubigten Unterschriften zur Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ bei der Bundeskanzlei in Bern einreichen.

Gesammelt wurden von engagierten Schweizer Einwohnern (das Sammeln von Unterschriften ist auch nicht Stimmberechtigten erlaubt) insgesamt gar 142’500 Unterschriften, die jedoch nicht alle gültig sind, weil z.T. auch nicht Stimmberechtigte unterzeichnet haben und einige Unterschriften doppelt eingereicht wurden.

Eidgenössische Volksinitiativen bedürfen 100’000 amtlich beglaubigter, also gültiger Unterschriften, damit ein Bürgeranliegen dem Schweizer Volk auf Bundesebene als Sachvorlage (Verfassungsänderung) zur Abstimmung dargelegt wird.

Mit dieser Abstimmung über das BGE ist jedoch kaum vor 2015 zu rechnen.

Wortlaut der Volksinitiative:

Eidgenössische Volksinitiative ‚Für ein bedingungsloses Grundeinkommen‘

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:

Art. 110a (neu) Bedingungsloses Grundeinkommen

¹ Der Bund sorgt für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

²Das Grundeinkommen soll der ganzen Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen.

³ Das Gesetz regelt insbesondere die Finanzierung und die Höhe des Grundeinkommens.

Quelle: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis423t.html

Wie Punkt 2 des Initiativtexts deutlich ausführt, ist das Ziel dieser beispielhaften Vorlage, jedem in der Schweiz lebenden Menschen ein würdiges Dasein zu garantieren – Dank gesichertem Existenzminimum (zur Sprache stehen verbreitet SFr. 2500.-, aber wie Punkt 3 der Initiative klar sagt, ist dieser Betrag noch längst nicht in Stein gemeisselt) -, welches bei Annahme für jedes in der Schweiz ansässige Individuum zur erlebten Realität würde.

Sollte die Initiative vom Volk angenommen werden, müsste ein parlamentarisches Gremium das auf dem Verfassungsartikel aufbauende Gesetz ausarbeiten. Mit der Einführung des BGE in der Schweiz wäre dieses alsomit voraussichtlich frühestens 2017 Wirklichkeit; nicht zuletzt, weil die Mühlen in Bern etwa genauso langsam mahlen, wie die Berner sprechen. 😉

Auch wenn die Initiative nun zustande gekommen ist, empfielt es sich sehr, weiterhin Aufklärung für ein BGE innerhalb der gesamten (insbesondere stimmberechtigten) Bevölkerung zu betreiben, zumal in der Gesellschaft noch immer etliche Vorurteile vorhanden sind, die längst widerlegt sind.

Eines der am weitesten verbreiteten Vorurteile besagt z.B., dass ein BGE die Menschen untätig, faul und träge mache, weil sie sich damit einfach dauerhaft in der Hängematte zurücklehnen würden. Doch selbst engagierte Kritiker der BGE-Idee dementieren dies, wie vor einem guten Jahr Rolf Zimmermann, seines Zeichens Zentralsekretär des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, in der Schweizer Wochenzeitung ‚WOZ‚ bewies:

Ich glaube nicht, dass es der Natur der Menschen entspricht, einfach faul und bequem zu sein. Das ist ein Vorurteil, das vor allem bürgerliche Kreise gerne verbreiten. In der Regel würden sich die Menschen weiterhin bemühen, Zusatzeinkommen zu haben.
[…]

Ich, als vehementer Verfechter eines BGE, stimme dieser Aussage des Kritikers widerspruchslos zu.

Das BGE wird also zu einer grossen Chance, die kreative, engagierte und freiheitliche Schaffenskraft der Menschen, sowie auch deren freigesinnte (auch autodidaktische, also von der Mainstream-Gleichschaltung unberührte) Bildung zu fördern, während es die Knute der Schuldgeldknechtschaft, und damit einhergehend das Arbeit-gegen-Lohn-Denken, massiv abschwächt, und das egoistische Konkurrenzdenken nachhaltig vermindern kann – zugunsten von sozialer Gemeinschaftlichkeit.

Ehrenamt würde gefördert (und v.a. auch endlich gerecht entlöhnt!), Verweigerung gegen entwürdigende Arbeitsverhältnisse bei ausbeuterischen Konzernen (oder Betrieben mit Arschlöchern als Chef) würde wesentlich leichter, mobbing verringerte sich, systeminhärente Zwänge allgemein könnten weitgehend abgebaut werden, kurz:

Das Leben wird mit einem bedingungslosen Grundeinkommen lebenswerter!

Ausserdem könnte die Einführung des BGE auch äusserst lebensfeindliche und bösartige Entwicklungen in Richtung einer zentralitisch gesteuerten Zwangsherrschaft durch sogenannte Sozialsysteme – die nebenbei Milliarden an Steuergeldern für Bürokratie und entwürdigende Bürgergängelei verpulvern – verhindern, weil das Existenzminimum eben bedingungslos gewährt werden müsste.

Imperialismus – Made in USA

Nachfolgend ein hervorragendes Meisterwerk von Artikel aus der Feder von Robert Dubil hier als Volltext-Übernahme erneut hervorgehoben. Mit freundlicher Erlaubnis von Robert Dubil alias Zigorio.

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Leben wir heute in einer Demokratie? Oberflächlich/national betrachtet schon. Wenn man aber das weltpolitische Geschehen anschaut, offenbaren sich Strukturen eines Imperialismus. Die propagierte Demokratie und Freiheit jedes Erdenbürgers verkommt immer mehr zur Farce.

Laut Wikipedia kommt der Begriff Imperialismus aus dem lateinischen imperare “herrschen” und imperium “Weltreich”. Man betitelt (oder sie tun es selber) die Staaten, welche das Bestreben eines Staatswesens oder dessen Anführers, seinen Einfluss auf andere Länder oder Völker auszudehnen, bis hin zu deren Unterwerfung und Eingliederung in das eigene Umfeld. Dazu gehört eine ungleiche wirtschaftliche, kulturelle oder territoriale Beziehung aufzubauen und aufrechtzuerhalten.

Seit Jahrzehnten sprechen die USA von Demokratie, besser noch – sie bezeichnen sich als das demokratische Land auf der Erde. Wie gesagt, sie sprechen davon. Handeln tun sie nicht danach. Im Gegenteil, es wird alles gemacht, damit der imperialistische Einfluss auf der Welt wächst. Wie haben die Amerikaner das geschafft?

Fluss der Lebendigkeit

Wer etwas im Flusse des grenzenlosen Seins weilendes allzu sehr eingrenzt und beschränkt, beschädigt mit diesem entmündigenden Einzwängen den Fluss der Lebendigkeit – je enger die Umzäunung, um desto defekter und gestörter der natürliche Lebensfluss.

Die Volksabstimmung vom Wochenende im Überblick

Eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2013 – Abstimmungsparolen & Resultate

EPG – Geplanter Impfzwang in der Schweiz!

Ein Unfallkind (Zu-Falls-Kind)

Ergänzend zu den Briefen eines Vaters und einer Mutter im Folgenden ein Gastbeitrag eines anonymen Leserbriefschreibers in minimalst lektorierter Fassung.

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Ein Unfallkind

Hab ich doch auch den Kontakt zu meiner Mutter abgebrochen, komplett, auch nicht einmal telefonieren möchte ich mit ihr. Ich kann es aus meiner Warte und dank dieses Artikels hier nun auch erklären, was für mich da los ist.

Für mich ist es diese indoktrinierte Erwartungshaltung unserer Eltern die uns von ihnen trennt. Sie erwarten von uns, dass wir sie mit stolz erfüllen, das wir den richtigen Weg gehen, den Weg des Systems und wenn das eben nicht gelingt, hat man versagt.

Dieses Versagen treibt einen Keil aus Angst seine Eltern zu enttäuschen, man will stark sein und es schaffen, aber auch der Familie gegenüber seine Schwächen verschweigen. Also wartet man ab, frisst in sich hinein und ist gehemmt sich mitzuteilen, vor allem vor seinen Eltern.

NEIN zum überarbeiteten Epidemiegesetz!

Anlässlich von Hinweisen sehe ich mich leider gezwungen, hier erneut zur kommenden Abstimmungsvorlage zu berichten, unabhängig davon, dass ich (und da geht es wohl nicht nur mir so) von diesem kräftezehrenden Abstimmungskampf langsam aber sicher den Kanal gestrichen voll habe. Allerdings ist es einfach zu wichtig, um nicht darüber zu berichten, zumal noch immer viele stimmberechtigte Schweizer die Propaganda der Meinungsmacher von Pharmaindustrie, WHO und deren Politmarionetten blindlings und ungeprüft glauben.

Desweiteren möchte ich auch diverse hier eingegangene Kommentare besorgter Bürger nochmal explizit hervorheben, sowie in aller Deutlichkeit auf das bis zum Himmel stinkende, propagandistische Agieren unseres Volksverräters im Dienste der Pharmamafia – Bundesrat Alain Berset – hinweisen.

Zunächst das letzte zuerst. Volksverräter Berset hat in der hauseigenen Wochenzeitung beim Nahrungsmittelkonzern Migros (wenn Herr Gottlieb Duttweiler, seines Zeichens Gründer der Migros Genossenschaft, wüsste, was aus seiner Firma in den letzten Jahren gemacht wurde, drehte er sich pirouettenhaft im Grabe um!) eine Plattform für seine Propaganda bekommen, welche von einer aufgeklärten Leserschaft in der Ausgabe dieser Woche per Leserbriefschwall explizit entkräftet wurde. Allerliebsten Dank dafür an dieser Stelle den ehrwürdigen Leserbrief-Schreibern!

Bereits der Titel der scheinbar völlig unaufgeklärten, oder sich gewissen bösartigen Kreisen von Psychopathen verpflichtet fühlenden Redaktion des Migros-Magazin lässt einen wütend kochen, zumal wenn man bedenkt, dass dieses Magazin (MM-Ausgabe 37 vom 9. September 2013) an Hundertausende von Haushalten – gratis und franko – verschickt wurde!

Eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2013 – Abstimmungsparolen

Nächstes Wochenende ist es soweit. Alle mündigen Schweizer Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme an der Urne abzugeben.

Nach intensivem Studium der Paragraphen und damit zusammenhängender, tiefgehender Hintergrund-Recherchen, habe ich mich nun endlich durch die einzelnen Vorlagen im Detail gekämpft. Leider kommen die Berichte der Behörden (wie meistens) sehr tendenziös daher, was nachfolgend auch in der Parolenbegründung zur zweiten Bundesvorlage (EPG) deutlich wird.

Es sind auf Bundesebene sehr wichtige und dringliche Vorlagen dabei. Zudem gibt es ja in jedem Kanton und jeder Gemeinde noch eigene, unterschiedliche Vorlagen, die hier gerne auch als begründete Empfehlungen angebracht werden können.

Hier nachfolgend nun die Dudeweblog-Empfehlungen mit Begründungen.

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Bundesvorlagen: (grau)

• 1. Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” Nein
  Klar, wichtig, weil ein Ja mittel- bis langfristig zu einer Berufsarmee (u.U. an private, profitorientierte Söldner- & Kriegstreiberunternehmen [Academi aka Blackwater Worldwide lässt grüssen] ausgelagert) führen würde, die mit Sicherheit niemand hier will, nicht zuletzt auch weil dies – gegenteilig zu den Beteuerungen des Initiativkomitees – zu höheren Kosten führen würde.

Die Vorlage im Detail betrifft eine Änderung der Bundesverfassung.

Bestehendes Gesetz:
Art. 59 „Militär- & Ersatzdienst“

¹ Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.
² Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.
³ Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen.
⁴ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.
⁵ Personen, die Militär- oder Ersatzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Abstimmungstext (Verfassungsänderung):
Art. 59 „Militär- und Zivildienst“

¹ Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten.
² Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst.
³ Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls für Personen, die Dienst leisten.
⁴ Personen, die Dienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.

Dudeweblog hat bereits – ausführlichst begründet, weshalb hiebei ein Nein klar zu präferieren ist – berichtet:

• Tiefgehende Hintergrundbeleuchtung zur Wehrpflichtabschaffungsinitiative

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• 2. Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Referendum zum überarbeiteten Epidemiegesetz – EPG) Nein
  Sonnenklar – eine der wichtigsten Abstimmungen seit langem, weil es sich um eine massive Unterwanderung der im Kerngehalt unantastbaren Bürgerrechte (Eidgenössische Bundesverfassung Art. 10 „Recht auf Leben und auf persönliche Freiheit„) handelt! Eine ernste Bedrohung der Freiheit und Selbstbestimmung des mündigen Bürgers!

Dudeweblog hat auch hiezu schon ausführlich berichtet:

1. EPG – Geplanter Impfzwang in der Schweiz!
2. Freiheit oder Pharmadiktakt – Sie haben die Wahl!

Gesetzesgrundlagen:
– Bestehendes Epidemiengesetz EpG(14 Seiten PDF)
– Überarbeitetes und genehmigtes EpG (28 Seiten PDF)

Die entscheidenden Artikel des überarbeiteten EPG (die wichtigsten daraus sind fett formatiert, und eine rote Farbe bedeutet in der Natur idR. Gefahr.):
Art 3 c, Art. 5, Art. 6, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 22, Art. 24, Art. 27 3, Art. 32, Art. 37, Art. 40, Art. 44, Art. 50, Art. 51, Art. 55, Art. 56,  Art. 59, Art. 60, Art. 62, Art. 70, Art. 77, Art. 79, Art. 80, Art. 83

Viele Leute aus dem Volk halten es leider noch immer oft nicht für möglich, dass mit diesem überarbeiteten Epidemiengesetz die Grundrechte des Bürgers massiv ausgehebelt werden, indem die Durchführung von Impfungen unter Anwendung von Zwangsgewalt bei (u.U. gezielt durch mediale Propaganda künstlich geschürten) Pandemiefällen legitimiert werden soll, wie folgende Botschaft des Bundesrats klarstellt!

Freiheit oder Pharmadiktat – Sie haben die Wahl!

Uns erreichte soeben ein äusserst wichtiger und dringlicher Aufruf von Leser Michael Leitner, welcher in einem 3-minütigen Kurzclip erneut nachdrücklich auf die Wichtigkeit eines wuchtigen Volks-NEIN zum überarbeiteten Epidemiegesetz beim Urnengang der eidgenössischen Volksabstimmung vom 22. September 2013 hinweist, indem er die essentielle Gefahr von massivem Verlust an Freiheit und Selbstbestimmung des mündigen Bürgers, zugunsten der multinationalen Pharmamafia, deutlich hervorhebt!
Nachfolgend der Gastbeitrag von Michael Leitner.

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Freiheit oder Pharma-Diktat – helfen Sie mit, die Pläne von Pharma-Lobby und eidgenössischem Bundesrat öffentlich bekannt zu machen!

Wie Sie wahrscheinlich wissen, darf das schweizer Stimmvolk am 22.9. über das neue Epidemiengesetz EpG abstimmen. Wie zu erwarten war, haben die Massenmedien verschwiegen, worum es wirklich geht: Bei der nächsten „Pandemie“ à la Schweinegrippe darf zwangsgeimpft, in Quarantäne gesteckt und (vermutlich mit Tamiflu) zwangsbehandelt werden! (Art. 22, 35, 37 EpG)

Botschaft EpG (EpG-Begleittext Punkt 3.3.1.) :„Bei der Verhütung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten gibt es Situationen, in welchen die verfassungsmässig geschützten Grundrechte des Einzelnen beschränkt werden müssen. Hierbei kann die Anwendung von Zwangsgewalt erforderlich werden.“

Ich habe dazu einen 3-Min-Spot gemacht, der vielleicht etwas provokant ist, aber die nackte Wahrheit wird ja oft als provokant empfunden. Was jetzt für die Abstimmung fehlt, ist eine aktive Gegenöffentlichkeit. Das Komitee, das sich gegen das EpG einsetzt www.nein-zum-imfpzwang.ch , braucht aktive Helfer, damit die von Medien und Offiziellen verschwiegenen Tatsachen, die in dem Spot gebündelt sind, auch möglichst Vielen bekannt werden. Deshalb sollte das Video im gesamten deutschsprachigen Raum & Italien die Runde machen.
Italienische Untertitel sind verfügbar.

KenFM: Stell dir vor, es ist Krieg und keiner erinnert sich

Ergänzend zum hier publizierten Erstling von KenFM „Stell Dir vor es ist Krieg und Du bist kein Opfer mehr!„, hier nun ein zweiter Teil zum Thema Kriegstreibereien, in welchem auch der Herdentrieb, sowie Propaganda-Methoden & -Strategeme glasklar durchleuchtet werden.

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Stell dir vor, es ist Krieg und keiner erinnert sich…

Kriege sind Wirtschaftskriege. Immer. Sie werden aus Gier geführt.
Kriege sollen immer die Macht derer ausbauen, die schon mächtig sind.

Jeder ethische, moralische oder humanistische Grund, der ins Feld geführt wird, um auf’s Schlachtfeld zu ziehen, ist vorgeschoben. Die Wahrheit stirbt nicht als erstes in einem Krieg, sie stirbt schon lange vorher. Anders ist es nicht zu erklären, dass sich auch 2013 immer noch Menschen finden, die bereit sind, in den Krieg zu ziehen, ziehen zu lassen oder ihm überhaupt zuzustimmen.

Kriege können überhaupt nur vom Zaun gebrochen werden, da im Vorfeld gelogen wird, dass sich die Balken biegen.
Eine Standardprozedur…

Kriege sind das effektivste Mittel, um das Recht des Stärkeren eiskalt durchzusetzen. Derjenige, der sich FÜR einen Krieg gegen Machthaber X ausspricht, nimmt nicht billigend in Kauf, dass auch die Zivilbevölkerung zu Schaden kommt.

Die Zivilbevölkerung IST das eigentliche Ziel.

Es geht darum, demjenigen, der angegriffen werden soll, und den man bis dahin nicht durch eine List, einen Anschlag oder einen Angriff umbringen konnte, alternativ von seinem Volk zu trennen, indem man dieses liquidiert.
[…]
„In der Masse sinkt der Verstand mit der Anzahl der Versammelten“.

Diese wirklich elementare Erkenntnis ist über 100 Jahre alt und stammt von dem französischen Ethnologen und Arzt Gustave Le Bon. (sein Buch: Psychologie der Massen) Das Perverse an dieser Erkenntnis ist, dass sie den Massen nicht beizubringen ist. Massen sind in sich nämlich paradox, was einen als Humanisten in die Lethargie treiben kann. Auch wenn jeder einzelne in der Masse die Botschaft hinter le Bons Erkenntnis verstanden haben kann, so verschwindet dieses Wissen, sobald er Teil einer Masse wird.

Wer das einmal begriffen hat, als Machthaber, muss nur dafür sorgen, dass er immer und ausschließlich zu Massen spricht, oder aber Massen in Massen auffordert, zu ihm zu sprechen.
[…]
Massen, oder präziser Menschenmassen, können heute nur deshalb so erfolgreich rund um den Globus manipuliert werden, da die Eliten es geschafft haben, sie ihres Instinktes zu berauben. Wir misstrauen unserem Bauchgefühl, da wir es für primitiv halten und verlassen uns lieber auf den „Intellekt“ Dritter, da diese uns mit unserer eigenen Eitelkeit schlagen.
[…]
Es ist ein Reflex des Menschen, einem anderen Menschen zu helfen, wenn dieser sich vor dessen Augen verletzt hat. Kaum tritt der Mensch in Massen auf, wird er zum Zuschauer, und es ist für einen Aggressor ein leichtes, Person X aus einer Masse herauszufischen, um ihn vor den Augen aller in aller Ruhe zusammenzuschlagen.
[…]
Ist dieser Irrsinn, diese völlige Verblödung der Massen noch steigerbar? Ja.

Selbst wenn die Macht dabei erwischt wurde, dank eines Whistleblowers aus den eigenen Reihen, wie sie seit Jahren alles und jeden abhört, verwanzt und sich dabei einen Scheiß um Bürgerrechte schert, hören die Massen diesen Machthabern weiter zu, wenn diese, zu welchem geplanten Krieg auch immer, am laufenden Band „Beweise“ aus dem Hut zaubern.
[…]
Was also tun? Kann man was tun? Der Einzelne?

Man kann überhaupt nur etwas tun, wenn man es als Einzelner tut. Sobald aus X Einzelnen einen Gruppe geworden ist, agiert diese unmittelbar wie eine Masse und macht falsch, was falsch zu machen ist. Das Kernproblem des Menschen liegt im Verlust seines Instinktes. Er kann diesen Instinkt nicht zurückerlangen, sofern er nicht das aufgibt, was man unter Zivilisation versteht, und was in Wahrheit Zentralisierung ist. Ohne Zentralisierung hätten wir all die künstlichen Probleme nicht, die wir im Anschluss immer mit Mord und Totschlag versuchen, aus der Welt zu schaffen.

Alles was wir tun können, sollten und müssen, wenn wir vorhaben zu überleben, ist, uns vom Hauptrechner der Gehirnwäsche abzukoppeln. Was als Demokratie gut gemeint war, hat sich inzwischen zu einem System entwickelt, das so überlebensfähig für die Menschheit ist wie die Dinosaurier es waren, kurz bevor sie ausstarben. Dieses System ist ausgereizt. Am Ende. Tot.

Orientieren wir uns an der Natur.
[…]
Du kannst die Massen nicht retten. Aber du kannst auch dich nicht retten, solange du Teil einer Masse bleibst. Propaganda ist nur möglich, wenn sie an Massen angewendet wird.
(Dazu Bob Marley: „You can fool some people sometimes, but you can’t fool all the people all the time!„)
[…]